Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Sonntag, 15.09.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 15.09.2019

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch spricht Fürbitte im Rahmen des Ökumenischen Landeserntedankgottesdienstes anlässlich des 25. Landeserntedankfestes am 14. und 15. September 2019

 39114 Magdeburg, Tessenowstraße 7, Elbauenpark Magdeburg

11:00 Uhr Datum: 15.09.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch am Rundgang zur Präsentation der Highlights des Landeserntedankfestes auf Einladung der AMG Sachsen-Anhalt

39114 Magdeburg, Tessenowstraße 7, Elbauenpark Magdeburg

16:00 Uhr Datum: 15.09.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort als Schirmherrin zur Eröffnung des 24. Jugendmusikfestes Sachsen-Anhalt 2019

06108 Halle (Saale), Große Ulrichstraße 51, Neues Theater Halle

Plenarsitzung

Letzte Sitzungen im Plenar-Jahr 2018

Die Abgeordneten der fünf Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt kommen am Dienstag und Mittwoch (18./19. Dezember 2018) zu ihren letzten öffentlichkeitswirksamen Debatten des Jahres zusammen. Als zentrales Thema steht die Verabschiedung des Landeshaushalts auf der Agenda der Dezember-Sitzungsperiode.

Blick von der Pressetribüne (oben) in den vollbesetzten Plenarsaal des Landtags (unten).
Am 19. und 20. Dezember 2018 versammeln sich die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt zu den letzten Plenumssitzungen des Jahres. Foto: Stefanie Böhme

Im September hatte die Landesregierung einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2019 zum Inhalt hat. Dieser wurde in den vergangenen Wochen umfangreich in den Ausschüssen beraten. Der Ausschuss für Finanzen hat nun eine Beschlussempfehlung vorgelegt, die die Annahme des Gesetzentwurfs vorsieht. Die geplanten Einnahmen und Ausgaben des Landes liegen jeweils bei rund 11,5 Milliarden Euro.


Neben zwei Aktuellen Debatten (AfD über „Linke Netzwerke“ und SPD über „Schulgeldfreiheit“) haben sich die Fraktionen auf vier prioritäre Themen verständigt. Dabei geht es um:

  • ein langfristiges Landesprogramm zur Fortführung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2020/2021 (Koalition) 
  • die Auswirkungen des „Brexits“ auf Sachsen-Anhalt (Koalition) 
  • die Unterzeichnung die Einforderung einer „Demokratieerklärung“ von politisch motivierten Initiativen, Vereinen oder sonstigen Akteuren gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus, die Fördermittel des Landes aus Steuergeldern erhalten (AfD)
  • die verbindliche Umsetzung des 20-Punkte-Programms der sozialen Säule für die Sozial-, Beschäftigungs- und Gesundheitspolitik auf EU-Ebene (DIE LINKE)

Die Sitzungen des Parlaments werden wie gewohnt imLivestream übertragen, der auf der Übersichtsseite zu den Dezember-Sitzungen (siehe unten) ausgestrahlt wird.