Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Donnerstag, 17.01.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 17.01.2019

Dankveranstaltung für die Sammler/-innen der Bundeswehr für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Begrüßung der Gäste durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Foyer Präsidialbereich, Landtag

10:00 Uhr Datum: 17.01.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

24. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir024e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:15 Uhr Datum: 17.01.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

30. Sitzung
Gespräch mit Repräsentanten der Handwerkskammern Magdeburg und Halle
Handwerkskammer Halle (Saale), Gräfestraße 24.

lev030e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Kontrollkommission bei britischen Kollegen

Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags von Sachsen-Anhalt befindet sich derzeit (30. Oktober bis 2. November 2018) auf einer Informationsreise in der britischen Hauptstadt London. Die Kontrollkommission will dort die parlamentarische und außerparlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes sowie verschiedener anderer Dienste in Großbritannien eingehender betrachten. 

Die Abgeordneten beim Besuch der „Honourable Society of the Middle Temple“. Foto: Marcus Schömmel

Dies geschieht unter anderem vor dem Hintergrund der Überlegungen zum hiesigen Verfassungsschutz und seiner wirkungsvollen parlamentarischen Kontrolle. In Sachsen-Anhalt könnten diese Überlegungen gegebenenfalls in einer Novelle des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land münden.

Die Abgeordneten Eva von Angern (DIE LINKE), Markus Kurze (CDU), Volker Olenicak (AfD) und Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Innenminister Holger Stahlknecht werden verschiedene Kontrollorgane der parlamentarischen, der außerparlamentarischen und der zivilgesellschaftlichen Ebene, aber auch die unterschiedlichen staatlichen Dienste selbst zur Informationsgewinnung besuchen.

Ein erster Zwischenstopp bedeutete der Besuch der „Honourable Society of the Middle Temple“, einer Ausbildungsstätte für Juristinnen und Juristen in London und ein Treffen mit dem deutschen Botschaftsrat Hans-Günter Löffler. Anschließend gab es einen Arbeitsbesuch beim sogenannten Intelligence and Security Committee of Parliament. In der deutschen Botschaft am Belgrave Square ist zudem ein Gespräch mit einem Richter des Investigatory Powers Tribunal vorgesehen.