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Plenarsitzung

Gesundheit der Bürger rückt in den Fokus

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE soll der Landtag auf Grundlage des Artikels 55 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und gemäß § 17 der Geschäftsordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt eine Enquete-Kommission zum Thema „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ einsetzen. Der Antrag wurde noch nicht beschlossen, sondern zunächst zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen.

Die Enquete-Kommission soll dem Landtag Vorschläge unterbreiten, wie die Sicherung der Gesundheitsversorgung – insbesondere in den Krankenhäusern – in Sachsen-Anhalt künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig und nachhaltig realisiert werden kann. Schwerpunkte der Arbeit sollen eine umfassende Bestandsaufnahme der notwendigen Investitionen, der benötigten Fachkräfte sowie die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sein. Einer Enquete-Kommission gehören Abgeordnete aller Fraktionen an. Diese können als Sachverständige auch Personen anhören, die keine Mitglieder des Landtags sind.