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Dienstag, 26.03.2019

3 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 26.03.2019

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2018 der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Landespressekonferenzraum

13:00 Uhr Datum: 26.03.2019

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch nimmt an der Ausstellungseröffnung "REGIO trifft MARE - ein Reigen aus Regional und Maritim von Ernst Vogel" auf Einladung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt teil

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Präsidialfoyer

18:30 Uhr Datum: 26.03.2019

Vorstandssitzung des Fördervereins der Musikschule Kurt Masur Oschersleben e. V.

Teilnahme der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39387 Oschersleben/Bode, Halberstädter Straße 1, Musikschule "Kurt Masur"

Plenarsitzung

Belarus-Botschafter bei Präsidentin Brakebusch

Der Botschafter der Republik Belarus (Weißrussland) in Deutschland, Denis Sidorenko, traf am Dienstag, 3. April 2018, bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt auf Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch empfing den Botschafter der Republik Belarus, Denis Sidorenko, im Landtag von Sachsen-Anhalt. Foto: Stefan Müller

Der 42-jährige Diplomat ist seit Ende 2016 Botschafter seines Landes in der Bundesrepublik. Er studierte Internationale Beziehungen an der Universität in Minsk. Danach schlossen sich Stationen im Außenministerium und als stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung der Republik Belarus bei der OSZE in Wien an. Von 2009 bis 2013 war es als Gesandter/Botschaftsrat an der Botschaft der Republik Belarus in Österreich tätig.

Die Europäische Union und Belarus

Die EU und die Bundesregierung verbinden die weitgehende Aufhebung von Sanktionen (unter anderem wegen Repressionen gegen Oppositionelle und mangelhafte Wahlen) gegen Belarus weiterhin mit Erwartungen bezüglich Verbesserungen bei der Menschenrechtslage, Demokratieentwicklung und den Arbeitsbedingungen für Nicht-Regierungsorganisationen, Oppositionsvertreter und unabhängige Medien.

Belarus ist der einzige europäische Staat, in dem noch die Todesstrafe (per Genickschuss) vollstreckt wird. Die Bundesregierung und die EU rufen Belarus weiterhin zur Abschaffung der Todesstrafe auf. Die Vollstreckung der Todesstrafe ist ein Grund, warum Belarus weiterhin nicht Mitglied des Europarats ist.

Weitere Informationen zu Belarus vom Auswärtigen Amt