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Mittwoch, 02.12.2020

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 02.12.2020

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

41. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

eur041e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

Strom darf nicht zu teuer werden

Der Strom in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren immer teurer geworden und deutlich höher als in anderen Ländern Europas, kritisierte Robert Farle (AfD). Menschen, die wenig verdienen, können sich das nicht leisten oder müssen bei anderen Dingen sparen. Den Grund für die steigenden Strompreise sieht Farle in der Energiewende (Einsatz von mehr Wind- und Solarenergie). Er ist überzeugt, vom „Geschäftsmodell Energiewende“ profitieren nur einige große Konzerne. Die AfD-Fraktion forderte zukünftig Gas anstatt Ökostrom zu nutzen.

Ein Thermostat, ein Taschenrechner und Geldscheine (Symbolbild).
Ist die Stromrechnung der Bürger in den letzten Jahren gestiegen oder stabil geblieben? Im Landtag gab es darüber im Rahmen einer Debatte über die Energiewende unterschiedliche Ansichten. Foto: Tim Reckmann/ pixelio.de

Ministerin lehnt AfD-Vorschlag ab

Prof. Dr. Claudia Dalbert, Ministerin für Umwelt, Energie und Landwirtschaft, lehnte den Vorschlag der AfD ab. Sie sagte, die AfD-Fraktion versteht den Klimawandel und die entsprechenden Konsequenzen überhaupt nicht. Mehr als 90 Prozent der Deutschen finden die Energiewende wichtig. Natürlich müssen die Kosten auch fair in der Gesellschaft verteilt werden, sagte die Ministerin.

Ähnlich sah dies Bernhard Daldrup (CDU) und ergänzte, dass aus der Energiewende keine wirtschaftlichen Nachteile für Unternehmen entstehen dürfen. Deshalb setzt er für eine Übergangszeit weiterhin auf Braunkohle als Energiequelle.

Kerstin Eisenreich (DIE LINKE) erklärte, dass sich seit ihrer letzten Rede im Landtag zu diesem Thema nichts geändert hat. An die AfD gerichtet fragte sie. „Glauben Sie, dass die Strompreise sinken, wenn wir aus den erneuerbaren Energien aussteigen?“

Energiewende kann nicht rückgängig gemacht werden

Es gibt keine vernünftige Alternative zu den erneuerbaren Energien, betonte Dorothea Frederking (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Ihrer Ansicht nach sind die Strompreise nicht so drastisch gestiegen. Außerdem  zahlen sich die erneuerbaren Energien langfristig aus und werden mit der Zeit immer kostengünstiger.

Dem schloss sich auch Silke Schindler (SPD) an. Sie sagte: „Der Klimawandel ist eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft und unbedingt nötig. Zudem haben die erneuerbaren Energien bundesweit schon 300 000 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Die Abgeordneten haben beschlossen, im Ausschuss für Umwelt und Energie weiter über den Antrag der AfD-Fraktion zu beraten.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)