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Plenarsitzung

Abschlussgespräch im Naturpark Fläming

„Wir alle haben die Verantwortung, eine gerechte verlässliche und nachhaltige Politik für unsere Gesellschaft zu gestalten“. Dies war und werde auch zukünftig Grundsatz ihrer Arbeit sein, erklärte Landwirtschafts- und Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert. Bei einem gemeinsamen Jahresabschlussgespräch (am 13. Dezember 2017) mit den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt und Energie im Naturschutzpark Fläming zog Dalbert ein kurzes Resümee für 2017 und blickte auf anstehende Aufgaben.

Neben bereits erfolgten Umstrukturierungen im Ministerium (neue Abteilung 7 für Energie) verwies Dalbert darauf, dass sukzessive 120 zusätzliche Stellen im Ministerium und den entsprechenden Landesbehörden geschaffen werden sollen. Als großen Erfolg bewertete sie das deutschlandweit einmalige Umweltsofortprogramm. Dieses leiste einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt, mehr als 100 Projekte würden noch bis Jahresende abgeschlossen. Das Umweltsofortprogramm würde aus Sicht der Ministerin zudem einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie vor Ort leisten, da die Projekte vor Ort ausgewählt und innerhalb kürzester Zeit Erfolge zu sehen sein würden.

Fördermittelberatungsstelle soll kommen

Darüber hinaus hob die Ministerin die Erarbeitung der Leitlinie Wolf und die Schaffung des Wolfskomptenzzentrums in Ideen hervor. Dalbert zeigte sich überzeugt: „Bei allen Kontroversen sind wir in Sachsen-Anhalt beim Thema Wolf gut aufgestellt.“

Im nächsten Jahr sollen unter anderem die Biodiversitätsstrategie überarbeitet, eine Fördermittellberatungsstelle im Landesamt für Umweltschutz installiert und mit der Erarbeitung eines Klimaschutz- und Energiekonzeptes („KEK“) zur Reduktion von Treibhausgasen begonnen werden. Weitere wichtige Themen seien die Förderung der E-Mobilität und erneuerbarer Energien.

Leitbild Landwirtschaft 2030

Im Bereich der Landwirtschaft erinnerte Ministerin Dalbert daran, dass ihr Ministerium die Koordinierung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners übernommen habe und mit dem langfristigen Umbau des Waldes hin zu Mischbeständen begonnen wurde. Im Jahr 2018 soll die Nilgans in das Jagdrecht des Landes aufgenommen, mit einem landesweiten Monitoring zur Lage der Imkerei begonnen und das Junglandwirte-Programm fortgesetzt werden. Darüber hinaus ist vorgesehen, die Erarbeitung des „Leitbildes Landwirtschaft 2030“ weiter voranzutreiben.