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Donnerstag, 21.11.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
13:00 Uhr Datum: 21.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

43. Sitzung zu Beginn der Mittagspause der Landtagssitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

soz043e7.pdf (PDF, 472 KByte)


19:30 Uhr Datum: 21.11.2019

Parlamentarischer Abend der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.

Grußwort durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert in Vertretung der Landtagspräsidentin
Theater in der Grünen Zitadelle, Breiter Weg 8a, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Für jeden Geldbeutel die passende Wohnung

Knapp 1,6 Millionen Euro Fördergelder hat die Landesregierung in diesem Jahr bereits zur Modernisierung und Instandsetzung leerstehenden Wohnraums zur Verfügung gestellt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Eisenreich (DIE LINKE) hervor.

Im April 2016 wurde die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Herrichtung leerstehenden Wohnraums“ im Ministerialblatt veröffentlicht und das Förderprogramm über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt angeschoben. Wie das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr mitteilte, sind seitdem 94 Förderanträge gestellt worden, 59 davon wurden bewilligt, die anderen sind noch in Bearbeitung (Stichtag: 30. Juni). Über die bereits bewilligten Anträge können 241 Wohnungen modernisiert werden. 

Bei der Modernisierung und Instandsetzung von Wohnraum werden bis zu 50% der Kosten vom Land gefördert, allerdings maximal 8 000 Euro. Der geförderte Wohnraum unterliegt jedoch einer Zweck- und Belegungsbindung. Das bedeutet, der Eigentümer darf die Wohnung über zehn Jahre nur an Wohnungssuchende mit einem Wohnberechtigungsschein vermieten. Laut Bauindustrieverband gebe es in Sachsen-Anhalt einen steigenden Bedarf an preiswerten Wohnungen.