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Plenarsitzung

Wenn Wasser aus der Erde kommt

Seit Jahren werden Regionen des Landes von Vernässungen, insbesondere verursacht durch hohe Grundwasserstände, in erheblichem Maß beeinträchtigt. Das Auftreten von Extremniederschlagsereignissen, wie letztmalig in den Jahren 2010 und 2011, hat die ohnehin angespannte Grundwassersituation zeitweise erheblich verstärkt und die Lebensqualität der Betroffenen verschlechtert.

Auf diese Problemlage hat der Landtag von Sachsen – Anhalt mit der Einsetzung des zeitweiligen Ausschusses „Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement“ im Juli 2011 reagiert.

Der Einsetzungsbeschluss umfasst eine Reihe von anspruchsvollen Aufgaben:
Erstellung eines „Überblickes über die konkreten Ursachen und Folgen der entstandenen Grundwasser- und Vernässungsprobleme“
Erarbeitung von „nachhaltigen Lösungsansätzen“ zur Behebung und zukünftigen Vermeidung von Grundwasser- und Vernässungsproblemen
Darstellung geeigneter Instrumente, um den auftretenden Grundwasser- und Vernässungsproblemen durch die Bereitstellung entsprechender Finanzmittel und Unterstützungsmaßnahmen zu begegnen Erarbeitung und Darstellung eines zukünftigen nachhaltigen Wassermanagements für Sachsen - Anhalt
Mit der Einsetzung des zeitweiligen Ausschusses soll ein Gremium geschaffen werden, in dem die Landesregierung ressortübergreifend ihre Erfahrungen und Schlussfolgerungen darlegt.

Die 13 Mitglieder aus den im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich in einer ersten Phase umfassend den Sorgen und Bedürfnissen der Betroffenen zugewandt. Es wurden zahlreiche Vor-Ort-Bereisungen in betroffenen Regionen durchgeführt, um die Ursachen der Vernässungen zu ergründen und sich den persönlichen Nöten von Betroffenen anzunehmen. In diesem Zusammenhang und darüber hinaus fanden sehr zahlreiche Gespräche mit betroffenen Privatpersonen, Bürgerinitiativen, Verbänden, Kommunen und Vertretern von Wirtschaftsunternehmen statt.

In der zweiten Phase der Ausschusstätigkeit wurden die gewonnenen Vor-Ort-Erkenntnisse durch Anhörungen von Experten aus Ministerien, Behörden, Wissenschaftseinrichtungen und gesellschaftlich relevanten Institutionen ergänzt.

Die dritte Phase der Ausschusstätigkeit beschäftigte sich mit der Aus- und Bewertung der erlangten Erkenntnisse, auf die in der nächsten Ausgabe des „ZwischenRufs“ näher eingegangen wird. Gegenwärtig ist der zeitweilige Ausschuss mit der Erstellung des Abschlussberichtes beschäftigt, da er seine Tätigkeit Ende Juli 2014 beenden wird.