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Freitag, 04.12.2020

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 04.12.2020

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

47. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

rev047e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Wenn das Internet zum Spionagewerkzeug wird

Die technischen Möglichkeiten, die das Internet bietet, tragen einerseits zur weltweiten Verknüpfung von Menschen, Unternehmen und Institutionen bei, andererseits bergen sie auch Gefahren wie Cyberkriminalität per Viren und Trojanern. Elektronische Wirtschaftsspionage, also die staatlich gelenkte oder geschützte Ausspähung von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, kann zum Verlust technologischen Vorsprungs führen und die Wertschöpfung und damit auch Arbeitsplätze bedrohen. Ob diese Gefahr derzeit auch für Sachsen-Anhalt besteht, erfragte Ronald Mormann (SPD) in einer aktuellen Kleinen Anfrage an die Landesregierung. Die Antworten liegen nun vor.

Wirtschaftsspionage via Internet? Nach Aussagen der Landesregierung ist das in Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden Jahren nicht vorgekommen. Foto: Markus Vogelbacher/pixelio.de

Ob es sich im Einzelfall um staatlich betriebene Wirtschaftsspionage oder um Konkurrenzausspähung handelt, sei wegen der engen Verflechtung von Wirtschaft und Staat bisweilen schwer zu beurteilen, heißt es in der Antwort der Landesregierung. Grundsätzlich sind aber für die Jahre 2010 bis 2013 (so der Untersuchungszeitraum) keine Fälle von Wirtschaftsspionage in Sachsen-Anhalt bekannt.

Um dem Phänomen der Wirtschaftsspionage entgegenzutreten, erfolgt von Landesseite aus die Zusammenarbeit mit dem Nationalen Cyberabwehrzentrum über das Bundesamt für Verfassungsschutz. Bisher haben allerdings keine meldewürdigen Erkenntnisse vorgelegen.