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Freitag, 23.08.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
09:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

25. Sitzung
Naturresort Schindelbruch, Schindelbruch 1, 06536 Südharz OT Stolberg

10:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

29. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur029e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Schnelles Internet für alle ab 2020 realistisch

Eine schnelle Internetverbindung von 50 Mbit/s für alle Haushalte in Sachsen-Anhalt bis 2018 ist nicht realistisch. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sören Herbst und Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hervor. Wie die Staatskanzlei mitteilte, sei die Landesregierung zwar bestrebt, die digitale Agenda des Bundes (flächendeckende Versorgung mit Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018) auch in Sachsen-Anhalt zu realisieren. Die hohen Rückstände in der Versorgung würden jedoch längerfristige Ausbaumaßnahmen nach sich ziehen. Eine flächendeckende Versorgung sei daher erst 2020 realistisch.

Schnelles Internet für alle Haushalte in Sachsen-Anhalt ist laut Landesregierung erst ab 2020 realistisch. Das geht aus einer Kleiner Anfrage zweier Grünen-Abgeordneter hervor. Foto: Nmedia/fotolia

Laut Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur verfügen derzeit knapp 40 Prozent der Haushalte in Sachsen-Anhalt über Breitbandverbindungen mit einer Downloadgeschwindigkeit von 30 Mbit/s, rund 32 Prozent haben 50 Mbit/s. Im Vergleich zum Vorjahr bedeute dies einen leichten Aufwärtstrend bei der Versorgung mit Hochleistungsnetzen, konstatiert die Landesregierung. Im bundesweiten Vergleich liegt Sachsen-Anhalt jedoch immer noch auf dem letzten Platz.

Zudem verweist die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage darauf, dass für den Breitbandausbau zwischen 2009 und 2013 rund 32,2 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt wurden. Davon kamen etwa 18 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des Ländlichen Raumes. Bis 2020 sollen weitere 110 Millionen Euro aus europäischen Fördertöpfen fließen.

Im September 2011 hatte der Landtag die Fortsetzung des Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt beschlossen, perspektivisch soll jede Kommune mit schnellem Internet versorgt werden. Die Landesregierung hatte daraufhin alle nötigen Maßnahmen eingeleitet.

Zur Kleinen Anfrage zum Breitbandausbau (PDF)