Familienförderung, nachhaltige Bevölkerungspolitik und Wiedereinstieg in den Beruf – mit diesen Themen hat sich eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE beschäftigt. Die Antworten der Landesregierung und mögliche Konsequenzen waren Thema einer Beratung im Plenum. Hintergrund ist das „Gesetz zur Förderung von Familien, Sicherung einer nachhaltigen Bevölkerung sowie Förderung des Wiedereinstiegs in den Beruf“ von 2005.
Ziele bisher nur ungenügend erreicht
Mit der Großen Anfrage wollte die Fraktion DIE LINKE die Ergebnisse des Familienfördergesetzes hinterfragen und für das Thema Familienfreundlichkeit in Sachsen-Anhalt sensibilisieren, erklärte Monika Hohmann (DIE LINKE). Ihrer Ansicht nach hätte das Gesetz sein Ziel bisher nur ungenügend erreicht. Sie kritisierte, dass der Wettbewerb „Familienfreundliche Kommunen“ nur dreimal durchgeführt und zwischenzeitlich wieder eingestellt worden sei. Von den 11 Landkreisen und drei kreisfreien Städten hätten nur vier eine Auskunftsstelle für Familien. Hohmann bemängelte außerdem, dass es keine Handreichung für die Gestaltung eines familienfreundlichen Lebensumfeldes gebe, obwohl dies laut § 6 Absatz 2 Satz 1 FamFöG vorgesehen ist. Ihrer Ansicht nach sind durch das Gesetz keine weiteren Akzente für die Familienförderung entstanden. Es gehöre entrümpelt und enthalte zu viele Kann-Bestimmungen.
Frühkindliche Bildung weiter fördern
Der Minister für Arbeit und Soziales, Norbert Bischoff (SPD), erklärte, die aufgelisteten Maßnahmen aus der Großen Anfrage enthielten nur einen kleinen Ausschnitt der familienfördernden Maßnahmen im Land. Generell zeige sich eine erfreuliche Tendenz bei der Zuwanderung. Immer mehr Jugendliche unter 18 Jahren – vermutlich mit ihren Eltern – zögen nach Sachsen-Anhalt. Die Zahlen bewiesen, dass Sachsen-Anhalt auch für jüngere Menschen wieder attraktiv sei. Bischoff sieht die Gründe dafür vor allem im Rückgang der Arbeitslosigkeit und der sehr guten Ausstattung der Kindertagesstätten im Land. Zudem betonte er, dass er den Bereich der frühkindlichen Bildung weiter ausbauen wolle, um Familien weiter stabil zu halten. „Frühkindliche Bildung bietet die Grundlage, um an der Gesellschaft teilzuhaben.“ Besondere Unterstützung will Bischoff auch den Alleinerziehenden zukommen lassen.
Gesetze vorab auf Familientauglichkeit prüfen
Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage belege, dass die Regierung viel für Familien getan habe, so Eduard Jantos (CDU). Zudem zeige sie, dass es richtig sei, offensiv für ein familienfreundliches Sachsen-Anhalt einzutreten. Jantos ist allerdings überzeugt, dass sich die Unternehmensbedarfe noch stärker an die Bedürfnisse von Familien anpassen müssten, Bildungsqualität und ein optimales Umfeld für Familien müssten weiter gefördert werden. Sein Wunsch sei es, Gesetze zukünftig von vornherein auf ihre Familientauglichkeit zu prüfen, dann wäre ein eigenständiges Familienförderungsgesetz überflüssig.
Offenen Fragen nachgehen
Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) plädierte dafür, möglichst jedes Gesetz nach einer bestimmten Zeit zu evaluieren. Dann könne man sehen, ob die Intention des Gesetzes erreicht worden sei oder ob es Regelungslücken gebe. An einigen Beispielen kritisierte sie die ihrer Ansicht nach teilweise nicht weit genug gehenden Antworten der Landesregierung. Für die Grünen-Abgeordnete wäre es beispielsweise interessant zu wissen, wie sich die Landesregierung den Abwärtstrend bei Familienpässen erklärt oder was sie konkret dafür macht, damit auf Bundesebene die Altersgrenze von zwölf Jahren für Unterhaltsansprüche angehoben wird. Lüddemann sagte, die Antworten der Landesregierung würden viele Fragen aufwerfen, denen man sich widmen sollte.
Ergebnisse stimmen optimistisch
„Es gibt nichts, was man nicht besser machen kann. Dennoch sollten uns die Ergebnisse der Anfrage optimistisch stimmen“, sagte Norbert Born (SPD): Wanderungsverluste haben gebremst werden können, jedes Kind habe einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung im Kindergarten. Dort würden Kinder nicht nur betreut, sondern gebildet und gefördert. Überall dort, wo es Kommunalpolitikern gelinge, ein Wohlfühlklima (Kita, Kultur, Sportstätten, Natur) zu schaffen, fühlten sich Familien am wohlsten. Gleichzeitig müsste kommuniziert werden, dass es nicht alles für alle gebe, erklärte Born. Es sei nicht möglich und auch nicht notwendig, überall die gleichen optimalen Voraussetzungen zu schaffen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Großen Anfrage sei es möglich, Handlungsfelder zu erkennen und zukunftsfähige Familienpolitik zu gestalten.