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Mittwoch, 13.11.2019

3 Termine gefunden

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09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


17:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Festveranstaltung anlässlich der "Gründung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. vor 100 Jahren"

Grußwort durch die Landtagspräsidentin und Schirmherrin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Festsaal des Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Bewusstsein für Demokratie stärken

Es war ein Schock: Schüler aus dem Gymnasium Landsberg (Saalekreis) hatten im Oktober über ihre Handys rechtsradikale Parolen verbreitet. Im Nachhinein bezeichnete einer der 15-jährigen Schüler das Ganze als „Dummerjungenstreich“. Die Schulleitung nahm den Vorfall ernst, es gab Gespräche mit Schülern und Eltern, die Staatsanwaltschaft und der Staatsschutz ermitteln. Auch wenn es ein Einzelfall ist, zeigen die Ereignisse, warum das  Netzwerk für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt nötig ist. Am Mittwoch, 18. November, kam es im Magdeburger Landtag zu seiner 17. Beiratssitzung zusammen.

Das Netzwerk für Demokratie und Toleranz in Sachsen-Anhalt hat sich 2005 auf Initiative des Landtags gegründet und hat mittlerweile mehr als 300 Mitglieder. Foto: Stefanie Böhme

Neues Beiratsmitglied begrüßt

Zu Beginn der Sitzung begrüßten Landtagspräsident Detlef Gürth und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff mit Kay Senius ein neues Beiratsmitglied. Senius ist Chef der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die Arbeitsagentur würde jungen Menschen vielfältige berufsvorbereitende Maßnahmen anbieten, sagte Senius, politische Bildung käme darin bisher nur wenig vor, und das obwohl Jugendliche mit schlechter Ausbildungsreife häufig besonders empfänglich für extremes Gedankengut seien. Daher könne er sich vorstellen, dies in einem Pilotprojekt zukünftig zu ändern und Toleranzschulungen und Demokratiebildung mit in den Maßnahmenkatalog aufzunehmen, denn Toleranz sei auch im Berufsalltag wichtig. 

Kay Senius (l.) wurde von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (M.) und Landtagspräsident Detlef Gürth als neues Beiratsmitglied begrüßt. Foto: Stefanie Böhme

Vorbereitungen zur 7. Meile der Demokratie laufen

Ein weiteres Thema waren die Vorbereitungen der jährlichen „Meile der Demokratie“ in Magdeburg. Nach Informationen des Bündnisses gegen Rechts wollen Neonazis aus ganz Deutschland am 17. Januar 2015 erneut in Magdeburg aufmarschieren. Die Neonazis wollen mit ihrem „Gedenken“ an die Opfer des Luftangriffs auf Magdeburg vor 70 Jahren den Nationalsozialismus rehabilitieren. Mit der 7. Meile der Demokratie setzen die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam ein deutliches Zeichen für ein demokratisches und weltoffenes Magdeburg. Bürger, Vereine und Institutionen, die sich an der Aktion beteiligen wollen, werden gebeten, sich beim Bündnis gegen Rechts Magdeburg zu melden.

Monitor zeigt: Weniger fremdenfeindliche Aussagen

Den Erhebungen des jüngsten Sachsen-Anhalt-Monitors zufolge stimmen immer weniger Sachsen-Anhalter fremdenfeindlichen Aussagen zu. So sei beispielsweise die Angst vor Überfremdung gesunken. Bei der Verharmlosung des Nationalsozialismus liegen die Sachsen-Anhalter allerdings leicht über dem bundesweiten Durchschnitt. An den Einstellungen im Bereich Antisemitismus hat sich dagegen wenig geändert. Wie 2007 stimmten etwa 5 Prozent der Bevölkerung – davon mehr als die Hälfte über 60 Jahre – dem Satz zu: „Juden haben auf der Welt zu viel Einfluss“.

Erstmals aufgenommen in den Sachsen-Anhalt-Monitor wurden in diesem Jahr Fragen zum Thema „Willkommenskultur“. 71 Prozent der Menschen sprachen sich dafür aus, dass Zuwanderung für schutzsuchende Flüchtlinge möglich sein soll. Geht es jedoch um Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen, sind die Sachsen-Anhalter skeptischer. Die Hälfte der Bürger hält Zuwanderung für eine Bereicherung für das kulturelle Leben. 

Für ein begleitendes Filmprojekt im Rahmen des Theaterstücks wurden Jugendliche in ganz Sachsen-Anhalt auch nach ihren Erfahrungen mit Rassismus befragt. Der Film wurde beim Netzwerktreffen gezeigt. Foto: Stefanie Böhme

Theaterprojekt erreicht 3 000 Schüler

Als positives Beispiel für die historisch-politische Bildung wurde das Theater-Lern-Projekt „Mein Kampf“ – eine Farce von George Tabori vorgestellt. Mehr als 3 000 Schülerinnen und Schüler haben das Theaterstück in diesem Jahr gesehen und die Resonanz war durchweg positiv, erklärten die Vertreter der Landeszentrale für politische Bildung. Das Theaterstück wurde quasi als „Gesamtpaket" angeboten, inklusive Lehrerfortbildungen im Vorfeld und Material zur Nachbereitung des Theaterstücks. Landtagspräsident Detlef Gürth zeigte sich beeindruckt vom Theaterprojekt, er sagt: „Kultur hat immer die Chance, nachhaltig zu wirken.“