Juliane Kleemann (SPD):

Es geht um ein ganz anderes Thema, nämlich um die Bienenförderung. Im März dieses Jahres gab es eine Allianzstudie, in der deutlich wird, dass wir mit milliardenschweren Verlusten in der Wirtschaft zu rechnen haben, wenn die Bestäubungsleistung durch Insekten, hier insbesondere durch Bienen, nicht erbracht wird. Die Studie geht ihrerseits davon aus, dass sich bei nur 20 % weniger Bestäubungsleistung eine jährliche Verringerung in der landwirtschaftlichen Produktion um 1,3 % einstellen wird.

Das zeigt noch mal klar und deutlich die Bedeutung der Arbeit der Bienen einerseits, aber vor allen Dingen der Imkerinnen und Imker an dieser Stelle. Und es ist klar, dass die Imkerinnen und Imker dafür Fördermittel brauchen. Neben der sicherlich von uns allen geteilten, unbestrittenen Wichtigkeit der Bienen als eine besondere Art und auch der Frage für die Förderung der Biodiversität braucht es hier noch mal eine besondere Unterstützung für die Imkerinnen und Imker. Auf der Website ist die Förderrichtlinie zwar angekündigt, aber sie ist noch nicht veröffentlicht. Dazu ist die Frage direkt an den Landwirtschaftsminister: Wo liegen die Gründe für die Verzögerung?

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Minister, bitte, Sie haben das Wort. Von Intel kommen Sie zur Biene.

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):

Ich danke für die Frage, Frau Abgeordnete. Wir können uns gemeinsam daran erinnern, dass wir den Imkertag in Stendal besucht haben und dort entsprechend mit Imkern gesprochen haben. Ich fand es erstaunlich, dass mir die Imker aus Sachsen-Anhalt gesagt haben, dass sie seit Langem keinen Minister mehr gesehen haben und jetzt zum ersten Mal wieder einer da ist. Das hat mich natürlich erfreut und wird auch in der Zukunft so sein.

Ich habe den Imkern zugesagt, dass sie zukünftig auch Mitglied des Verbändegesprächs sind, dass der Verband auch zukünftig mit dabei ist. Und ich habe eines verkünden können, was eine positive Aussage ist: Ich habe in den letzten Monaten sehr viel mit Imkern das Gespräch geführt und mir wurde mitgeteilt, dass es an der einen oder anderen Stelle finanzielle Herausforderungen gibt, dass vielleicht auch die Menge der Imker nicht mehr da ist, dass das Thema Wanderimker ein wichtiges Thema ist.

Deshalb bin ich Ihnen allen als Haushaltsgesetzgeber sehr dankbar, dass auf meine Initiative hin im Haushalt entsprechend Mittel eingestellt wurden. Ich habe jetzt nicht im Kopf, wie viele es genau sind, aber es ist auf jeden Fall mehr als das, was wir in der Vergangenheit zur Verfügung hatten. Und ich arbeite jetzt wie bei jedem anderen Thema daran, dass die Mittel entsprechend zur Verfügung gestellt werden können.

Ich kann jetzt über den Zeitrahmen ganz aktuell hier ad hoc nichts sagen, kann Ihnen aber zusagen, dass ich Ihnen und auch dem zuständigen Ausschuss im Landtag kurzfristig eine Rückmeldung dazu geben werde, was den Zeitplan angeht.

Juliane Kleemann (SPD):

„Kurzfristig“ wollen Sie jetzt sicherlich nicht näher eingrenzen. Aber dass alle darauf warten, ist klar. - Okay.

Sven Schulze (Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):

Definitiv, ja.