Wiederbeginn: 11:15 Uhr.


Präsident Tobias Rausch:

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Die Sitzungsunterbrechung ist vorbei. Nach der Verständigung im Ältestenrat fahren wir fort in der Tagesordnung. Wir sind nach wie vor bei der Besprechung der Rednerreihenfolge.

Die Rednerreihenfolge soll wie folgt sein: Einbringung, danach würde die Landesregierung sprechen, danach die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Fraktion Die Linke, die AfD-Fraktion und die BSW-Fraktion. Gibt es Konsens über den Vorschlag zur Rednerreihenfolge? - Das ist der Fall.

Zur Rededauer gemäß § 62 der Geschäftsordnung. Dazu wurde vom Kollegen PGF der AfD-Fraktion, Herrn Moldenhauer, vorgeschlagen: 15 Minuten Einbringung und zehn Minuten Erwiderung. Das würde das widerspiegeln, worauf man sich im Ältestenrat verständigt hat. Darüber würde ich gern abstimmen lassen, damit wir die Redezeit festlegen.

Abstimmung

Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Einstimmig angenommen.

Bevor wir nun zur Tagesordnung kommen, möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass Ministerin Frau Dr. Zieschang für die heutige Sitzung urlaubsbedingt entschuldigt ist.