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Freitag, 18.10.2019

3 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur031e7.pdf (PDF, 475 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

39. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil039e7.pdf (PDF, 480 KByte)


10:00 Uhr Datum: 18.10.2019

15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

31. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u15031e7.pdf (PDF, 453 KByte)


Plenarsitzung

18. PUA „Lotto-Toto“ hat sich konstituiert

Mit rund 6,3 Millionen Euro unterstützte Lotto Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr Projekte in den Bereichen Kultur, Sport, Soziales, Umwelt und kirchliche Denkmalpflege. Genau wegen dieser Fördermittelvergabe ist das Unternehmen seit ein paar Wochen in die Schlagzeilen geraten. Der im Augustplenum des Landtags von Sachsen-Anhalt beschlossene 18. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) soll nun prüfen, ob es eine Verbindung zwischen Werbeaufträgen an die ehemalige Firma der Lotto-Geschäftsführerin und Empfängern von Lotto-Fördermitteln gegeben hat.

Abgeordneter Andreas Steppuhn schüttelt Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die Hand.
Ausschussvorsitzender Andreas Steppuhn und Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Rande der konstituierenden Sitzung des 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Foto: Stefan Müller

Der Ausschuss konstituierte sich am Freitag, 13. September 2019. Der Abgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) wurde zum Vorsitzenden ernannt, Guido Henke (DIE LINKE) übernimmt den Stellvertreterposten. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch wünschte den Abgeordneten viel Erfolg bei der Bewältigung der Untersuchungsaufgabe. Ausschussvorsitzender Andreas Steppuhn betonte, die gestellten Untersuchungsaufgaben zügig abarbeiten zu wollen und nur Platz für Sachverhalte und Fakten zu lassen. Schon vorliegende Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft und des Landesrechnungshofs sollen in die Arbeit einfließen. Unter anderem sollen vom Ausschuss auch Fragen bezüglich möglicher Verstöße gegen das Geldwäschegesetz, das Glücksspielgesetz und das Jugendschutzgesetz geklärt werden.

Neben dem Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sind Carsten Borchert, Guido Heuer, Eduard Jantos, Harry Lienau und André Schröder (alle CDU), Mario Lehmann, Jan Wenzel Schmidt und Marcus Spiegelberg (alle AfD), Katja Bahlmann (DIE LINKE), Dr. Andreas Schmidt (SPD) sowie Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weitere Mitglieder des Ausschusses.