Dr. Anja Schneider (CDU):

Vielen lieben Dank. - Ich freue mich außerordentlich, dass trotz der Enthaltung von zwei Fraktionen unserem Antrag grundsätzlich so positiv entgegengesehen wird und wir dafür Wertschätzung erfahren. Ganz herzlichen Dank dafür!

Herr Prof. Willingmann, ich hoffe, dass es nicht nur von Frau Grimm-Benne an Sie, sondern generell eine positive Rückmeldung gibt; denn ich habe der Rede, die Sie übernommen haben, entnommen, dass das Ministerium es prüfen wird. Wir haben heute den 22. Juni. Am 30. Juni läuft das aus. Also, zügig bearbeiten und nicht erst ewig prüfen. Das wäre sehr schön.

(Zustimmung bei der CDU)

Das Argument, das aus der AfD-Fraktion kam, nämlich, dass der digitale Weg gerade für die Älteren schwierig ist, kann ich durchaus nachvollziehen. Aber ich denke, der große Teil der alternativen Begutachtungen findet per Telefon statt, welches, glaube ich, auch diese Personengruppe sehr gut beherrscht.

Was ich gut nachvollziehen kann, ist das Thema des vollumfänglichen Eindrucks, das Sie erwähnt haben. Darin stimme ich Ihnen absolut zu. Aber ich kann Ihnen wirklich sagen, dass es für eine nicht geringe Anzahl auch manchmal vorteilhaft ist, nicht gesehen und nicht vor Ort begutachtet zu werden; denn die Menschen, die jetzt begutachtet werden, gehören zu einer Generation, die sehr gern zeigt, was sie alles kann. Das kann manchmal auch zum Nachteil der Menschen sein, die begutachtet werden.

Frau Sziborra-Seidlitz hat mir sozusagen eine Argumentation vorweggenommen zu der Frage: Warum steigt denn die Zahl der Widersprüche an? - Ich schaffe mehr Videokonferenzen, als ich vor Ort Sitzungen schaffe. Und wenn ich mehr arbeite, dann kommt es zwangsläufig auch ggf. zu mehr Widersprüchen. Das ist eine Möglichkeit. Es wird sicherlich noch andere geben.

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle zum Thema Pflege aber noch einmal sagen: Sie wissen, dass sich in dieser Legislaturperiode viel bewegen wird, und das muss es auch. Wir müssen insbesondere bei den Themen Gesundheitsversorgung, Strukturen und insbesondere auch Pflege neue Wege gehen. Wir müssen mutig sein. Das wird nicht der letzte Antrag sein; das werden nicht die letzten Bemühungen sei, die wir dahin gehend haben. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)