Hendrik Lange (DIE LINKE): 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wenn man sich mit Wissenschaftlerinnen unterhält, die zum autonomen Fahren forschen, erfährt man, dass voll autonomes Fahren wohl erst nach dem Jahr 2030 einsatzreif sein wird. Dabei spielt natürlich die Sicherheit eine wesentliche Rolle. Aber auch der Datenschutz wird immer wieder kritisch hinterfragt. Es fallen eben sehr viele Daten an und damit auch Begehrlichkeiten.

Derzeit ist die Stufe 3, also das hoch automatisierte Fahren, erreicht. Gleichwohl gibt es in vielen Bundesländern schon autonom fahrende Kleinbusse, etwa auf dem Gelände der Charité. Auch ich sehe das autonome Fahren als einen Beitrag zur Mobilitätswende, insbesondere im ländlichen Raum. Ich sehe es auch als einen Beitrag zur Zivilisierung des Verkehrs. 

Allerdings ist das noch ein langer Weg mit vielen Voraussetzungen. Eine davon ist nämlich, dass wirklich 5G, also Echtzeitinternet, an jeder Milchkanne erreichbar ist. 

(Beifall bei der LINKEN)

Das autonome Fahren ist nur ein Aspekt der Verkehrswende. Wir kommen auch in Sachsen-Anhalt nicht umhin, jetzt ein modernes Mobilitätskonzept mit intelligenter Mobilität zu entwickeln. Zudem sind wir gezwungen, ressourcenschonend zu leben. Daher wird es zukünftig nicht mehr so viele Autos geben können wie jetzt. Vielmehr müssen die Fahrzeuge gut ausgelastet werden. Am Ausbau des ÖPNV und der Fahrrad- und Fußverkehrsinfrastruktur führt kein Weg vorbei.

Frau Hüskens, wenn Sie sagen, die Infrastruktur solle maximal ausgelastet werden, dann ist das, finde ich, der falsche Weg; denn das führt eher zu Staus. Wir müssen dazu kommen, dass sie optimal ausgelastet wird. Das muss der Weg sein. Dafür brauchen wir ein intelligentes Verkehrskonzept. 

(Zuruf)

Wir können auf die Forschung zum autonomen Fahren im Land durchaus stolz sein. Diese Forschung gehört unterstützt und ausgebaut. Ihr Antrag greift auch das eine oder andere Richtige dazu auf. Ich sage es einmal so: Der tut nicht weh. 

(Zurufe: Oh!)

Natürlich kann man auch eine Konferenz organisieren. Erstaunt bin ich aber beim Blick in den Haushalt, wo ziemlich wenig zur Finanzierung des autonomen Fahrens, der Forschung oder einer solchen Konferenz steht. Wie ernst ist es Ihnen also mit diesem Antrag? 

Meine Damen und Herren! Wir werden uns daher der Stimme enthalten. Ich bleibe dabei: Die Zukunft beginnt jetzt. Lassen Sie uns Forschung und Entwicklung voranbringen, aber beginnen wir mit der Mobilitätswende jetzt. - Danke.

(Beifall bei der LINKEN)