Dr. Falko Grube (SPD):

Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir haben es jetzt kurz vor sieben, Donnerstagabend.

(Guido Kosmehl, FDP: Schöne Zeit!)

Draußen ist schönes Wetter, nicht mehr ganz sonnig, aber schön warm und schwül. Das ist eine Zeit, in der viele Leute in den Feierabend gehen oder im Feierabend sind oder in den letzten Zügen einer Spätschicht sind.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Wenn es nicht gerade Lucky Luke ist!)

Das sind ganz oft Menschen, die wie wir einen schweren Tag hatten, mit einigen Zumutungen.

(Lachen und Zustimmung bei der SPD und bei der CDU - Sandra Hietel, CDU: Genau!)

Dann müssen sie das tun, was die meisten Menschen in Sachsen-Anhalt machen müssen, wenn sie abends von der Arbeit nach Hause wollen, sie steigen in ihr Auto und fahren nach Hause.

(Dorothea Frederking: GRÜNE: Ich nicht! - Hendrik Lange, DIE LINKE: Ich nehme den Zug! - Zuruf: Die meisten! - Guido Kosmehl, FDP: Oder auf das Lastenrad!)

- Ich habe gesagt, die meisten. Diejenigen, die sich gemeldet haben, sind auch die Minderheit. Alles gut. - Das ist, wenn man solch einen zumutungsvollen Tag hinter sich hatte, auch eine Zumutung. Man hat den Kopf voll. Man will nach Hause. Dort sind dann Kinder. Dann muss man vielleicht noch bei den Hausaufgaben helfen. 

Jetzt stellen Sie sich vor, Sie müssten nicht selber fahren

(Ministerin Dr. Lydia Hüskens, nickt)

- die Ministerin braucht nicht zu nicken; sie braucht nicht selber zu fahren -,

(Lachen bei der SPD - Ministerin Dr. Lydia Hüskens: Macht sie aber gern!)

sondern das Auto fährt für Sie. Ja, das ist Zukunftsmusik, aber keine, die wir, wie wir in diesem Raum sitzen, nicht mehr erleben werden.

(Dorothea Frederking: GRÜNE: Taxi! - Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Das wär’s!)

Deswegen ist es gut und richtig, dass sich diese Landesregierung, diese Koalition dem Thema autonomes Fahren widmet.

Denn was kann das autonome Fahren für Sachsen-Anhalt tun? - Erstens. Autonomes Fahren ist eine Chance für den ländlichen Raum. 

(Zustimmung bei der SPD)

Es ist eine große Chance für die Menschen. Es kommt dann nämlich ein Bus, und zwar nicht nur morgens und abends, sondern auch tagsüber, wenn man ihn ruft. 

(Zuruf: Ja!)

Die Chance beim autonomen Fahren ist es, den Fachkräftemangel   wir haben über das Thema Logistik und Fachkräftemangel in diesem Hause schon diverse Male diskutiert   zu überwinden. Wenn Sie niemanden brauchen, der in der Stadt oder auf dem Land nachts den Bus fährt, dann kann der Bus auch fahren. Wenn Sie niemanden haben, der fährt, dann geht das eben nicht. 

Zweitens. Autonomes Fahren ist aber auch eine Chance für die Menschen in den Städten. Das ist nämlich eine Chance auf weniger Parkraum und dafür mehr Lebensraum. Denn Sie sind nicht mehr darauf angewiesen, das Auto vor die Tür zu stellen, um es zu parken. Es reicht, sich vorfahren zu lassen   man darf ja nicht mehr selbst fahren  , auszupacken und das Fahrzeug wegzuschicken. Wenn man es wieder braucht, ruft man es wieder. 

In einer Zeit, in der die Autoschlangen eben nicht vor den Türen stehen, hat man diesen Raum als Lebensraum. Ich denke, das ist ein Gewinn.

(Beifall bei der SPD - Zuruf von der LINKEN: Das stimmt! - Zuruf von der AfD: Na!)

Drittens. Autonomes Fahren ist eine Chance für mehr Verkehrssicherheit.

(Zuruf: Ja!) 

Stellen Sie sich vor, 87 genervte Abgeordnete sitzen nicht mehr am Steuer, 

(Lachen)

sondern werden nach Hause gefahren, können sich am Handy noch einmal angucken, was die anderen so gemacht haben, können sich über die Likes freuen oder über die Kommentare ärgern. Niemand kann umgefahren werden, keine Katze, kein Hund, kein Reh, keine Oma, kein Kind - alles gut.

(Lachen - Zuruf: Und der Wolf?)

Viertens. Das autonome Fahren ist auch eine Chance für die Wirtschaft   ich komme einmal von dem Spaßigen weg  , weil die Frage der Organisation von Lieferketten, übrigens auch die Frage der Ausnutzung von Infrastruktur, völlig andere Antworten mit sich bringt. Sie brauchen die Lkw nicht mehr tagsüber in Kolonne fahren lassen, wenn Sie selbst auf der Autobahn zur Arbeit fahren müssen oder nach Hause kommen möchten. Das kann nachts passieren, wenn die Straßen ohnehin nicht belegt sind. Sie haben andere Möglichkeiten, im Übrigen auch den ländlichen Raum zu versorgen. Dann muss der Tante-Emma-Laden eben nicht mehr unbedingt im Dorf sein; er kommt dann direkt nach Hause. Deswegen, meine Damen und Herren, ist es gut, dass sich die Landesregierung diesem Thema widmet.

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Herr Dr. Grube, Sie sollten jetzt langsam zum Ende kommen.

Dr. Falko Grube (SPD): 

Jawohl. - Wir sind an dieser Stelle übrigens nicht nur Konsumentenland, wir sind ein Zukunftslabor. Das wollen wir auch bleiben. Deswegen bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag.

(Beifall bei der SPD)