Holger Hövelmann (SPD):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da muss man schon schlucken.

(Lachen bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Ich hoffe, alle Kulturschaffenden in diesem Lande schauen sich Ihre Rede an, Herr Wald.

(Zuruf von der AfD: Ja!)

Es ist so unsäglich und so unglaublich. Wer hat Ihnen diesen Unsinn eigentlich aufgeschrieben?

(Zuruf: Herr Tillschneider! - Zustimmung bei der SPD und bei der LINKEN)

Wir haben in den letzten Jahren erlebt, dass Kunst und Kultur und die Szene insgesamt durch eine schwierige Zeit gehen mussten. Wenn Sie mit den Künstlerinnen und Künstlern in diesem Lande reden, dann bekommen Sie so etwas gespiegelt wie Anerkennung und auch Dankbarkeit. Dankbarkeit dafür, dass wir als Gesellschaft Künstlerinnen und Künstler in dieser schwierigen Zeit nicht haben hängen lassen, dass wir sie unterstützt haben, dass wir ihnen die Möglichkeit gegeben haben, trotz fehlender Auftritte, fehlender Öffnungen und fehlender Einnahmen ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

Das ist gerade für diese Szene wirklich gut gelungen. Bund und Land haben gut Hand in Hand gearbeitet und haben die Dinge entschieden, die zu entscheiden waren. Auch wir im Parlament haben unseren Teil dazu beigetragen, dass wir das finanziell und mit den entsprechenden Haushaltsbeschlüssen begleiten konnten.

Die staatlichen Hilfen, sie waren gut und sie waren notwendig. Aber jetzt kommt es darauf an, dafür zu sorgen, dass wir aus den Erfahrungen, die wir in den letzten zwei Jahren gesammelt haben, die richtigen Lehren ziehen. Die Künstlerinnen und Künstler sagen mir, es waren noch nie so viele finanzielle Möglichkeit vorhanden wie in den zurückliegenden zwei Jahren. Das hat natürlich etwas damit zu tun, dass wir mit den staatlichen Geldern eine ausgleichende Funktion hatten. Das wird auf Dauer nicht so bleiben, weil wir auch hoffen, dass die normalen künstlerischen Tätigkeiten wieder zu Einnahmen führen und der Staat das nicht kompensieren muss.

Trotzdem ist es unser Anspruch, der Anspruch meiner Fraktion, dafür zu sorgen, zu evaluieren: Was ist eigentlich richtig gut gelaufen in den letzten zwei Jahren? Es soll festgestellt werden: Was ist nicht nur pandemiebedingt gut, sondern was kann man auch in den Zeiten danach für eine gute, sinnvolle und nachhaltige Kunst- und Kulturförderung in diesem Lande aufheben, bewahren und weiterführen?

Herr Minister Robra, Sie haben deutlich gemacht, im Haushalt haben wir heute die Vorsorge dafür getroffen, dass jedenfalls für das Haushaltsjahr 2022 die Dinge so solide abgebildet sind, dass auch weiterhin Kunst und Kultur in diesem Lande auf hohem Niveau stattfinden können und dass die Menschen, die davon leben, tatsächlich auch davon leben können und ihre künstlerische und kulturelle Tätigkeit ganz frei ausüben können, ohne dass sie von staatlichen Einschränkungen betroffen sind.

Meine Damen und Herren! Kulturförderung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. Wir müssen auch dafür Sorge tragen, dass unsere Gemeinden in der Lage sind, ihren Teil dazu beizutragen, Kunst und Kultur in ihrem Zuständigkeitsbereich zu fördern; auch das wird eine gemeinsame Aufgabe sein.

Ich bitte das hohe Haus um Zustimmung zu unserer Beschlussempfehlung. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung bei der SPD und bei der LINKEN)