Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 18. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich schaue mich um und stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Ich komme zur Entschuldigung von Mitgliedern der Landesregierung für die zehnte Sitzungsperiode. Minister Herr Richter,

(Eva von Angern, DIE LINKE: Ist da!)

Sie entschuldigen sich heute ab 11:30 Uhr aufgrund Ihrer Teilnahme an der 25. Sitzung des Stabilitätsrates in Berlin. Minister Herr Prof. Willingmann bittet um Abwesenheitsbestätigung an beiden Sitzungstagen aufgrund seiner Teilnahme an der Frühjahrstagung des Wissenschaftsrates in Erfurt. Ministerin Frau Grimm-Benne möchte heute ab 17 Uhr die Gesundheitsministerkonferenz leiten, deshalb steht sie uns ab 17 Uhr nicht zur Verfügung.

(Im Saal klingelt ein Telefon)

- Gehen Sie ruhig ran.

(Lachen bei der CDU)

Herr Minister Schulze entschuldigt sich ebenfalls aus terminlichen Gründen für heute ab 18 Uhr.

Zur Tagesordnung. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. - Herr Erben.


Rüdiger Erben (SPD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Im Einvernehmen mit allen Fraktionen beantrage ich, dass wir morgen die Tagesordnungspunkte 18 und 24 tauschen.


Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Genau so machen wir das. Das haben wir schon fast geahnt und aufgenommen. Danke. - Gibt es weitere Änderungen? - Das sehe ich nicht. Dann können wir die Tagesordnung so beschließen. - Kein Widerspruch, dann ist das so.

Ich möchte einige kurze Bemerkungen machen. Wie Sie festgestellt haben, ist die Allgemeinverfügung aufgehoben worden. Damit entfallen auch die ganzen Maßnahmen, die wir im Rahmen der Covid 19-Pandemie ergriffen hatten. Sie stellen nun auch hier im Saal eine kleine Veränderung fest; denn wir sind jetzt wieder mit Stenografen im Plenarsaal ausgestattet.

(Zustimmung bei allen Fraktionen)

- Ja, Sie können ruhig bekunden, dass Sie sich darüber freuen, dass Ihre Zwischenrufe nun wieder exakt notiert werden, sodass wieder erkennbar ist, wer was gemacht hat. Das ist der Vorteil, wenn die Stenografen im Saal sitzen.

Wir haben darüber hinaus entschieden, den Stenografischen Dienst zum Oktober 2021 zu verstärken. Das ist uns auch gelungen. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat nun drei Audioredakteurinnen und  redakteure zur Unterweisung eingestellt. Diese befinden sich jetzt in der Einarbeitungsphase. Deshalb gibt es hier kurzfristig sozusagen eine Doppelbelegung, um sie an die Aufgabe heranzuführen. Wir freuen uns, dass wir das in den Griff gekriegt haben.

Für die heutige und die morgige Sitzung ist das gleiche Prozedere vorgesehen, also ein Beginn um 9:30 Uhr. Das brauchen wir eigentlich nicht mehr zu erwähnen, das ist inzwischen Standard und hat sich bei allen eingebürgert. Nun freue ich mich auf eine gute, ordentliche Diskussionskultur.

Eines möchte ich Ihnen noch mitgeben.

(Marco Tullner, CDU, unterhält sich an der Regierungsbank)

- Herr Tullner schwatzt so laut. - Wir haben heute Boys-and-Girls-Day, zeigen Sie sich bitte, wie immer, von Ihrer guten Seite. Danke.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE, lacht)