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Mittwoch, 28.06.2017

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Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch: Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 26. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu möchte ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste begrüßen.(Unruhe)Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, versuchen Sie Ihren Geräuschpegel doch etwas zu senken, damit man diese Dinge nicht einige Male wiederholen muss. - Vielen Dank. Es geht doch.Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.Sehr geehrte Damen und Herren! Der Abg. Herr Oliver Kirchner hat heute Geburtstag. (Beifall bei der AfD)Im Namen des Hohen Hauses sowie auch persönlich gratuliere ich dazu recht herzlich und wünsche alles Gute.(Oliver Kirchner, AfD: Vielen Dank!)Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Mit Schreiben vom 26. April 2017 bat die Landesregierung für die 13. Sitzungsperiode folgende Mitglieder zu entschuldigen:Staats- und Kulturminister Herr Robra entschuldigt sich heute ganztägig wegen der Teilnahme an der Konferenz der Chefin und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder mit dem Chef des Bundeskanzleramtes in Berlin. Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert entschuldigt sich heute und am Freitag ganztägig wegen der Teilnahme an der 59. Umweltministerkonferenz in Bad Saarow. Minister Herr Prof. Dr. Willingmann entschuldigt sich am Freitag ab 15 Uhr wegen der Teilnahme an der Abschlussveranstaltung der 5. Gaterslebener Gespräche des Leibniz-Institutes für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung zum Thema: „Die digitale Revolution und ihre Folgen“.Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 13. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor.Uns liegen in der Aktuellen Debatte unter Tagesordnungspunkt 7 vier Themen vor, wobei § 46 Abs. 4 unserer Geschäftsordnung bestimmt, dass in einer Aktuellen Debatte bis zu drei Themen behandelt werden. Mir wurde signalisiert, dass alle vier Themen behandelt werden sollen. - Ich sehe auch keinen Widerspruch. Gibt es weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? - Auch das sehe ich nicht. Dann können wir so verfahren.Zum zeitlichen Ablauf der 13. Sitzungsperiode. Die morgige 27. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.