Frage 3
Bilanz und Perspektiven des Umweltsofortprogramms


Der Fragesteller ist Herr Abg. Sebastian Striegel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herr Striegel, Sie haben das Wort.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Koalitionsvertrag 2016 wurde die Umsetzung eines Umweltsofortprogramms für Sachsen-Anhalt beschlossen.

Ziel war es dabei, durch eine netzartige Streuung einer Vielzahl von sofort umsetzbaren Umweltvorhaben einen größtmöglichen Nutzen für Natur und Umwelt in unserem Bundesland zu erreichen.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Welche abschließende Bilanz kann aus finanzieller und aus fachlicher Sicht im Hinblick auf das Umweltsofortprogramm gezogen werden?

2.    Welche Perspektiven bestehen für eine Fortsetzung über 2017 hinaus?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Herzlichen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantworte die Fragen des Abg. Sebastian Striegel namens der Landesregierung wie folgt.

Wenn genau am heutigen Tag, dem 20. Dezember 2017, der Landeskassenschluss vollzogen ist, dann kann ich Ihnen mitteilen, dass die im Haushalt eingestellten 10 Millionen € vollständig abgeflossen sind.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Damit hat sicherlich nicht jeder gerechnet. Wir haben in diesem Jahr insgesamt 139 Projekte in die Tat umgesetzt. Dazu gehören Gewässerrenaturierungsprojekte in und an Gewässern erster und zweiter Ordnung und wir wollen Maßnahmen, die die Biodiversität und die Artenvielfalt befördern, realisieren und haben diese auch realisiert.

Dabei sind rund 6,5 Millionen € für die Gewässerentwicklungsmaßnahmen und etwa 3,5 Millionen € zur Verbesserung der biologischen Vielfalt in Schutzgebieten und Großschutzgebieten sowie der Biodiversität eingesetzt worden. Mit dem Umweltsofortprogramm hat Sachsen-Anhalt einen in Deutschland einzigartigen Weg beschritten. Zu den erfolgreichen Projekten gehören nicht nur der Rückbau von alten Stauanlagen, sondern auch die Pflege von Kopfweiden und Streuobstwiesen, die Bepflanzung mit einer standortgerechten Ufervegetation oder die Wiederherstellung verödeter Gewässer. Aus fachlicher Sicht bleibt die Erkenntnis, dass es nicht immer die großen Maßnahmen sein müssen, um Wirksamkeit in der Fläche zu entfalten. Im Durchschnitt hat eine Maßnahme im Umweltsofortprogramm einen Wertumfang von 72 000 €.

Ich konnte mich selbst bei mehreren Vor-Ort-Besuchen davon überzeugen, dass es sich um Maßnahmen handelt, die in den Gemeinden auf hohe Akzeptanz stoßen. Die örtliche Gemeinschaft hat sehr positiv registriert, dass in kurzer Zeit der verlandete Teich wieder Wasser führt, dass vernachlässigte Kopfweiden wieder gepflegt werden oder dass eine marode abflusshindernde Stauanlage durch eine Sohlgleite ersetzt wurde. Nur so ist es auch zu erklären, dass die Mittel in kürzester Zeit - faktisch blieben uns nur acht Monate Zeit, um das Umweltsofortprogramm in die Tat umzusetzen - eingesetzt werden konnten.

In diesem Zusammenhang möchte ich mich insbesondere bei den Verantwortlichen der Großschutzgebietsverwaltungen, der Naturparke in freier Trägerschaft, der Landschaftspflegeverbände und der 16 teilnehmenden Gewässerunterhaltungsverbände ganz herzlich für ihren außergewöhnlichen Einsatz bedanken.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Sie fragen nach Perspektiven für eine Fortsetzung über das Jahr 2017 hinaus. Aus meiner Sicht wäre eine Fortsetzung des Programms überaus wünschenswert. Im Doppelhaushalt 2017/2018 ist eine Verlängerung des Umweltsofortprogramms nicht vorgesehen. Wir werden das Jahr 2018 nutzen, um eine Bilanz zu erstellen und Rückschlüsse zu ziehen.

Ich kann aber schon sagen, dass das Umweltsofortprogramm ein Vorbild für sich anschließende Programmierungen sein wird. Ein hohes Maß an Flexibilität und geringe bürokratische Hürden hat gezeigt, dass es noch möglich ist, mit einem Zuwendungsprogramm das Engagement und die Leidenschaft der Akteure vor Ort zu wecken. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)