Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Eine zeitlich nahe, umfassende und transparente Berichterstattung über die aktuellen Zahlen an unseren Schulen halten wir GRÜNE für eine absolute Notwendigkeit. Wie sonst sollen die richtigen Entscheidungen für eine langfristig tragfähige und zugleich zukunftsorientierte Gestaltung unseres Bildungswesens getroffen werden? Wie sonst ist es möglich, sich auf Augenhöhe und sachbezogen über die besten Wege im Umgang mit den Herausforderungen an unseren Schulen zu unterhalten und Lösungen zu finden, die in der Praxis nachhaltig zu Verbesserungen führen? Wie sonst können wir verantwortungsvoll handeln, wenn die Grundlage dafür fehlt?

Wir alle wissen, dass es derzeit bei der Berichterstattung des Ministerium für Bildung zur Unterrichtssituation an den öffentlichen Schulen Probleme gibt. Besonders dann, wenn kurzfristig Positionierungs- und Handlungsbedarf besteht, gibt es mehr Fragezeichen als Antworten. Eine Reihe von Anfragen der Fraktion DIE LINKE, die letztlich inhaltlich in dem vorliegenden Antrag zusammengeführt wurden, stellt dies eindrucksvoll dar.

Inhaltlich gibt es in unserer Wahrnehmung hierzu kaum Differenzen. Auch wir GRÜNE sind wissensdurstig und würden uns über eine Versorgung mit den entsprechenden Zahlen mehr als freuen. Aber wir müssen auch Balance halten. Herr Lippmann, Sie wissen genau, wie viele Stellen damit beschäftigt sind, diese Fragen zu beantworten.

(Angela Gorr, CDU: Eben!)

Es sind nämlich genau die Stellen, die auch damit beschäftigt sind, unsere Lehrerinnen und Lehrer einzustellen. Es passt einfach nicht, wenn diese Stellen zusätzliche Aufgaben haben und die eigentlichen Aufgaben nicht erfüllen können.

(Angela Gorr, CDU: Genau!)

Wir müssen Balance halten zwischen unserem Wissensdurst, dem Füllen von Datenbanken und den Ressourcen im Ministerium, die mit der Verarbeitung der Daten blockiert werden. Derzeit mangelt es an Personal für die Datenauswertung, eine hoheitliche Aufgabe, die bisher nicht ohne Weiteres outsourct werden kann.

Handlungsbedarf sehen wir GRÜNE grundsätzlich bezüglich der Transparenz und der Kommunikation zu den vorliegenden Zahlen. Hier müssen die Abläufe für alle offen dargelegt werden, um eine Flut von Kleinen Anfragen zu vermeiden, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums vereinnahmen.

Aus Sicht der GRÜNEN ist es auch wichtig, mit Nachdruck daran zu arbeiten, dass zwischen den verschiedenen Programmen zur Erfassung der Daten verlässliche Schnittstellen geschaffen werden, also schlicht die Software modernisiert und die Schnittstelle zum Finanzministerium überprüft wird. Nur so kann die vorliegende Problematik der Datenlage effektiv gelöst und Zahlenmaterial so aktuell wie möglich zur Verfügung gestellt werden. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)