Eröffnung


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

(Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen.

(Anhaltende Unruhe)

Auch meine Kollegen der CDU-Fraktion: Bitte Ihre Plätze einnehmen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, das hat in der letzten Sitzung auch schon einmal besser geklappt. Ich hoffe, dass wir es demnächst wieder so machen werden. Machen Sie es mir nicht ganz so schwer; denn ich habe heute immer noch etwas wenig Stimme. Deswegen denke ich einmal, etwas Ruhe wäre angebracht.

Ich eröffne hiermit die 40. Sitzung in der letzten Sitzungsperiode im Jahr 2017. Kurz vor dem Weihnachtsfest begrüße ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste.

In diesen Tagen beschäftigen uns Gedanken zur Familie, zu Freunden und zu Menschen in Not im Besonderen; Menschen, denen ein fürsorgliches und behütetes Zuhause versagt ist; Menschen, die von Schicksalsschlägen heimgesucht wurden.

Wir denken auch an die Menschen, die durch Anschläge wie den auf einen deutschen Weihnachtsmarkt in Berlin vor genau einem Jahr ihr Leben verloren und gemeinsam mit ihren Hinterbliebenen Opfer von Terror wurden.

All dies fordert uns im Besonderen zur Besinnung und Besinnlichkeit in den kommenden Tagen auf. Die Muße und die Kraft dafür wünsche ich Ihnen, wünsche ich uns allen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Ich habe an dieser Stelle eine freudige Aufgabe, und zwar hat heute unser Abg. Herr Guido Heuer Geburtstag.

(Beifall im ganzen Hause)

Herr Heuer, im Namen des Hohen Hauses sowie persönlich    

(Siegfried Borgwardt, CDU, überreicht Guido Heuer, CDU, ein Geschenk)

- Sehr geehrter Herr Borgwardt, ich war noch gar nicht so weit. Immer vordrängeln. Ich denke einmal, eine Minute hätte er jetzt auch noch warten können.

Also, persönlich und im Namen des Hohen Hauses wünsche ich Ihnen alles, alles Gute.

(Guido Heuer, CDU: Darf ich etwas sagen?)

- Gleich. - Ich habe gerade gehört, Herr Heuer wollte sicherlich ein paar Worte sagen. Es ist sehr unüblich, aber ich mache es heute einmal, weil ich ein bisschen irritiert war. Wir haben die letzte Sitzung und dazu gibt es ja eigentlich immer ein kleines Leckerli, sage ich immer, vom Landtag. Ich muss Ihnen sagen, es ist nicht vom Landtag.

(Zurufe von allen Fraktionen: Ah!)

Aber dazu wird sicherlich Herr Heuer jetzt etwas sagen. Herr Heuer, bitte.


Guido Heuer (CDU):

Danke, Frau Präsidentin. - Ja, wie gesagt, die Weihnachtsmänner sind von mir. Ich bedanke mich für die Glückwünsche. Auf weiter gute Zusammenarbeit im nächsten Jahr

(Zustimmung von Frank Scheurell, CDU)

bei allem Streit, den wir sicherlich inhaltlich haben werden.

Wenn jetzt jemand guckt, weil bei der CDU die Weihnachtsmänner etwas dicker sind:

(Unruhe)

Das hat nur damit zu tun, dass die 30 Cent günstiger und die anderen heute früh im E-Center alle waren.

(Heiterkeit bei allen Fraktionen - Beifall bei der CDU)

Die CDU hat ja den Ruf, das Durchschnittsgewicht wird bei der CDU-Fraktion, glaube ich, etwas größer sein. Also, allen frohe Weihnachten!

(Beifall bei allen Fraktionen)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrter Herr Heuer, ich denke, so weit sind wir noch nicht, dass wir jetzt frohe Weihnachten wünschen. Erst werden wir noch ein bisschen arbeiten und dann gehen wir in die Weihnachtzeit hinein und können das Fest, denke ich, auch genießen. Zuvor müssen wir wirklich etwas arbeiten.

Ich hatte schon die Angst - ich habe noch gar nicht auf die anderen Plätze geguckt  , dass ich hier vorn den dicksten Weihnachtsmann habe. Dann habe ich gedacht, ist das vielleicht für diejenigen, die etwas dicker sind. Die kriegen den dicken. Na ja, okay, das war jetzt eine andere Begründung.

(Schriftführer Dr. Falko Grube: Wir machen das ganz einfach, Frau Präsidentin! - Schriftführer Dr. Falko Grube tauscht die Weihnachtsmänner auf dem Platz der Präsidentin und auf seinem Platz - Heiterkeit bei der SPD und bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: So kennen wir ihn!)

So. Jetzt zum Ernst zurück, zu unserer Sitzung. Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir nicht vor.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren, die Tagesordnung für die 19. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Ich gebe zu bedenken, dass bei der Beratung des Tagesordnungspunktes 13 - Hochschulambulanzen der Universitätsmedizin ausfinanzieren - für die Landesregierung Herr Minister Prof. Dr. Willingmann als Redner angekündigt ist. Dies vorausgeschickt, schlage ich vor, in der Redereihenfolge den Beitrag der SPD-Fraktion mit dem der CDU-Fraktion zu tauschen.

(Rüdiger Erben, SPD: Kein Thema!)

Das ist immer so gelaufen, auch in der Vergangenheit. Es war bloß nicht ganz klar, wer tatsächlich von der Regierung spricht. Deswegen setze ich das Einverständnis voraus. - Ich sehe das Kopfnicken.

Gibt es Ihrerseits Bemerkungen zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Somit ist die Tagesordnung bestätigt und wir können fortfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 19. Sitzungsperiode. Die morgige 41. Sitzung des Landtages beginnt um 10 Uhr. In der Mittagspause können wir das Weihnachtskonzert des Kinderchors des Bismarck-Gymnasiums Genthin im Landtagsrestaurant erleben. Herr Dr. Grube hat diese Verbindung hergestellt. Ich freue mich schon darauf.

Vielleicht an dieser Stelle ein kleiner Hinweis, den wir Ihnen auch im Zeitplan gegeben haben, dass der Chor um 13 Uhr singen sollte. Vielleicht können wir, wenn wir uns alle sputen, pünktlich in die Mittagspause gehen und dann auch schon um 12:50 Uhr dem Chor die Möglichkeit geben zu singen; denn ich habe die Information, dass sie pünktlich wieder hinaus müssen. Sie möchten gern schon diese 30 Minuten für die Weihnachtslieder für uns opfern. Vielen Dank.