Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist 9 Uhr. Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein.

(Unruhe)

Sehr geehrte Damen und Herren!

(Glocke der Präsidentin)

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich hatte Ihnen eben die Gelegenheit gegeben, sich auf Ihre Plätze zu begeben. Wir wollen beginnen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 19. Sitzung des Landtages     

(anhaltende Unruhe)

Ich bitte Sie, den Geräuschpegel zu senken. Kolleginnen und Kollegen, setzen Sie sich jetzt bitte hin, damit wir beginnen können.

(Glocke der Präsidentin)

Ich bitte auch Herrn Kolze und Herrn Kollegen Zimmer, die Plätze einzunehmen.

Ich versuche noch einmal, die Sitzung zu eröffnen. Sie wissen, dass das Ziel, die umfangreiche Tagesordnung bis 20 Uhr abzuarbeiten, sehr ambitioniert ist. Deswegen bitte ich um etwas mehr Disziplin, damit wir ordentlich durch den Tag kommen. - Vielen Dank. Nun ist es etwas ruhiger.

Hiermit eröffne ich heute zum dritten Mal die 19. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu möchte ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste begrüßen. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest. Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen mir heute nicht vor.

Zur Tagesordnung.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 10. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Die Fraktionen SPD, CDU sowie AfD haben fristgemäß jeweils ein Thema zur Aktuellen Debatte eingereicht, das unter Punkt 6 a), b) und c) in die Tagesordnung aufgenommen wurde und gemäß Übereinkunft im Ältestenrat am Freitag im ersten Tagesordnungspunkt behandelt wird.

Mir wurde signalisiert, dass die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien in der Drs. 7/907 unter Punkt 25 in die Tagesordnung aufgenommen werden soll, wobei eine Debatte nicht vorgesehen ist. Gibt es hierzu Wortmeldungen? - Das sehe ich nicht. Somit wird dieser Punkt als letzter Tagesordnungspunkt für die morgige Sitzung eingetaktet.

Zum zeitlichen Ablauf der 10. Sitzungsperiode. Am heutigen Tage um 20 Uhr findet eine Parlamentarische Begegnung der Finanzgruppe Ostdeutscher Sparkassenverband statt. Die morgige 20. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.


Wir steigen somit in die Tagesordnung ein