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Freitag, 20.10.2017

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10:00 Uhr Datum: 20.10.2017

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

13. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur013e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Wahlen

Frei, gleich, allgemein, geheim und unmittelbar – dies sind die Wahlgrundsätze, die in der Verfassung des Landes verankert sind. Das Volk entscheidet in Sachsen-Anhalt alle fünf Jahre neu über die Zusammensetzung des Landtags. Entschieden wird in einer Kombination aus Persönlichkeits- und Verhältniswahlrecht...

Blick in den Plenarsaal kurz vor Beginn der Konstituierenden Sitzung am 19. April 2011. Foto: Werner Klapper

Bei einer Landtagswahl stehen jedem Wahlberechtigten zwei Stimmen zur Verfügung, man nennt sie vereinfacht Erst- und Zweitstimme. Die Erststimme gilt einem bestimmten Abgeordneten im eigenen Wahlkreis, sie wird deswegen auch als Personenstimme bezeichnet. Die Zweitstimme gilt der bevorzugten Partei, ist also die Parteienstimme. Abgeordnete haben folglich zwei Möglichkeiten, ins Parlament einzuziehen: Sie gewinnen mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen ihren Wahlkreis direkt; trifft dies nicht zu, haben sie die Möglichkeit, ihr Mandat durch einen Listenplatz ihrer Partei zu erhalten.

Am Wahlabend werden nicht nur die in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen ausgezählt, es wird auch viel gerechnet: Über die Sitzverteilung im Landtag entscheidet zunächst der prozentuale Anteil jeder Partei an den gültigen Zweitstimmen. Aufgrund der „Fünf-Prozent-Hürde“ bleiben Parteien, die weniger als fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten, bei der Sitzvergabe unberücksichtigt. Erringt eine Partei mehr direkte Mandate in den Wahlkreisen als ihr nach ihrem Anteil an Parteienstimmen zustünden, bleiben ihr diese überzähligen Mandate als sogenannte Überhangmandate erhalten. Um im Parlament dann das Verhältnis von Mandaten zum Stimmanteil wiederherzustellen, werden Ausgleichsmandate vergeben.

Zwar wählt das Volk den Landtag, abwählen kann es ihn jedoch nicht. Der Landtag kann sich jedoch selbst auflösen oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage auf Antrag des Ministerpräsidenten durch den Landtagspräsidenten aufgelöst werden.