Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Samstag, 25.03.2017

1 Termin gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 25.03.2017

Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt

Teilnahme der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Haus Luise, Moskauer Straße 23, 39218 Schönebeck

Plenarsitzung

Präsidentin & Vizepräsidenten

Als „Erste unter Gleichen“ nimmt die Landtagspräsidentin eine besondere Stellung unter den Abgeordneten ein. Sie ist aus ihren Reihen gewählt und leitet die Sitzungen des Landtags und des Ältestenrats. Damit ist sie für die korrekte Behandlung aller parlamentarischen Initiativen verantwortlich. Sie ist die oberste Repräsentantin des Parlaments und ranghöchste Politikerin des Landes. In dieser Funktion kommt es ihr zu, beschlossene Gesetze auszufertigen. Ausfertigen bedeutet in diesem Fall, dass sie als unabhängige Instanz prüft, ob das Gesetz auf der Grundlage der Verfassung zustande gekommen ist.

„Wir müssen und wollen das große Schiff, welches durch unsere Verfassung auf den Namen „Landtag“ getauft worden ist, […] ruhig durch mitunter bewegte Zeiten steuern und unsere jeweiligen Aufgaben in Koalition oder Opposition verantwortungsbewusst erledigen.“

Anmerkung : Gabriele Brakebusch nach ihrer Wahl zur Landtagspräsidentin am 1. September 2016.

In Sachsen-Anhalt wird der/die Landtagspräsident/in in der ersten, der konstituierenden Sitzung der neuen Legislaturperiode gewählt. Traditionell schlägt die stärkste Fraktion eines ihrer Mitglieder für das Präsidentenamt vor. An seiner/ihrer Seite stehen zwei Vizepräsidenten, die seine/ihre Arbeit im Verhinderungsfall übernehmen, ihn/sie aber auch bei den Landtagssitzungen und bei der Außenvertretung des Parlaments unterstützen.

Am 1. September 2016 hat der Landtag Gabriele Brakebusch (CDU) ins Amt der Landtagspräsidentin gewählt. Vizepräsidenten sind Willi Mittelstädt (AfD) und Wulf Gallert (DIE LINKE).