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Mittwoch, 28.06.2017

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Plenarsitzung

Drei Abgeordnete verlassen AfD-Fraktion

Mit Schreiben vom 28. Mai 2017 hat Sarah Sauermann die AfD-Fraktion des Landtags von Sachsen-Anhalt verlassen. Sauermann (Wahlkreis 21/Bernburg) sitzt seit dem Beginn der 7. Wahlperiode im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die aus Wolfen stammende Architektin vertrat die Fraktion zuletzt als Mitglied im Petitionsausschuss.

Der AfD-Abgeordnete Gottfried Backhaus (Wahlkreis 40/Querfurt) hat am Freitag, 2. Juni 2017, seinen Austritt aus seiner Fraktion erklärt. Für die AfD saß er zuletzt als Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Bildung und Kultur und in der aktuellen Enquete-Kommission.

Vier Tage später, am Dienstag, 6. Juni 2017, folgte in dieser Entscheidung der frühere Fraktionskollege Jens Diederichs (Wahlkreis 32/Eisleben). Dieser war zuletzt Mitglied im Ausschuss für Petitionen sowie im 16. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Sauermann, Backhaus und Diederichs, die im März 2016 per Landtagswahl in das Landesparlament gewählt worden waren, gehören weiter dem Parlament an und haben das Recht, an der Arbeit des Landtags als Abgeordnete ohne Fraktionszugehörigkeit teilzunehmen.

Abgeordnete gehören mit der Erklärung, die Wahl anzunehmen, dem Landtag für fünf Jahre bis zum Ende der Wahlperiode an. Es sei denn, sie legen ihr Mandat vorzeitig nieder. Den Zusammenschluss von Abgeordneten zu Fraktionen regelt § 2 der Geschäftsordnung des Landtags.