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Dienstag, 16.01.2018

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18:00 Uhr Datum: 16.01.2018

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Neujahrsempfang der Fraktion DIE LINKE

Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsrestaurant, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Öffentliche Anhörungen in den Ausschüssen

Die Ausschüsse des Landtags haben nach dem Jahreswechsel unlängst ihre Arbeit wiederaufgenommen. Während die Sitzungen in der Regel nichtöffentlich sind, bilden öffentliche Anhörungen eine Ausnahme. Im Januar stehen bisher vier von ihnen auf der Agenda der Ausschüsse.

Organisationsgesetz wird beraten

Die Fraktionen von CDU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass sie in Ausfüllung von Art. 86 Abs. 2 der Landesverfassung anstreben, den allgemeinen Aufbau der öffentlichen Verwaltung und ihre räumliche Gliederung durch ein Organisationsgesetz zu regeln. Durch das Gesetz sollen die Ziele und Grundsätze für die Organisationsentwicklung der Landesverwaltung festgelegt werden. Im Juni wurde der Gesetzentwurf in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen. Hier verständigte man sich auf die Durchführung einer öffentlichen Anhörung. Diese findet am Mittwoch, 14. Januar, um 13 Uhr im Landtagsgebäude (Domplatz 6 – 9, Magdeburg) statt.

Entwurf des Organisationsgesetzes der Landesregierung

Einladung zur öffentlichen Anhörung zum Organisationsgesetz

Über den Umgang mit Neobiota

Der Ausschuss für Umwelt beschäftigt sich in einer Selbstbefassung mit dem Umgang mit sogenannten Neobiota. Hierbei handelt es sich um als invasive Pflanzen eingestufte und auf der Schwarzen Liste geführte Pflanzen – sie sind „Eindringlinge“ in die hiesige Fauna. Bei einer am Mittwoch, 21. Januar, ab 10 Uhr durchgeführten öffentlichen Anhörung soll es um Maßnahmen gegen deren Ausbreitung und um die Auswirkung der aktiven Nutzung der invasiven Arten im Land gehen. Experten aus dem Umweltbereich sind hierzu eingeladen.

Einladung zur Anhörung zu den Neobiota

Bibermanagement verbessern

Im März 2014 fasste der Landtag den Beschluss, das Bibermanagement im Land zu verbessern. Der ehemals stark bedrohte Biber hat seine Population in Sachsen-Anhalt stabilisiert und dringt mitunter in wenig geeignete Gebiete vor. Wie man dies verhindern kann, ohne den Bestand der Art wieder zu gefährden, soll Aufgabe des Bibermanagements sein. Der Ausschuss für Umwelt führt zum Thema am Mittwoch, 21. Januar, eine öffentliche Anhörung durch, bei der Experten zu Wort kommen werden.

Beschluss des Landtags zum Bibermanagement

Beschlussrealisierung der Landesregierung zum Bibermanagement

Kleine Anfrage zum Bibervorkommen in Sachsen-Anhalt 

Einladung zur Anhörung zum Bibermanagement 

Vielfalt im MDR stärken

Im Juni 2014 wurde ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch mehr Vielfalt in den Medien stärken – Integration und Partizipation sowie interkulturelle Kompetenz im MDR ausbauen“ in den Ausschuss für  Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien überwiesen. Im Antrag geht es unter anderem um die Förderung der Integration und des Ausbaus der interkulturellen Kompetenz, die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Migrationshintergrund im MDR und um die Entsendung eines Mitglieds mit Migrationshintergrund in den Rundfunkrat. Der Ausschuss führt am Mittwoch, 21. Januar, ab 10 Uhr eine öffentliche Anhörung auf Basis des Antrags durch. Eingeladen sind unter anderem der Beauftragte für Integration und kulturelle Vielfalt des WDRs und die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks.

Antrag zur kulturellen Vielfalt im MDR

Einladung zur Anhörung „Vielfalt im MDR“

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können als Zuschauer an den öffentlichen Anhörungen teilnehmen. Sie werden gebeten, sich am Empfang zu melden. Rederecht besteht während der Sitzung nicht.